von Prof. Dr. Gerd Stecklina und Prof. Dr. Gabriele Vierzigmann
Hochschulrechtsreformen können Großes bewirken. In den 1970ger Jahren wurden die sog. Fachhochschulen in Deutschland gegründet und gesetzlich festgeschrieben. Vorangegangen waren Proteste und Initiativen der Angehörigen der Fach- und Ingenieursschulen, die sich gemeinsam für ihre Interessen eingesetzt haben. So konnte gemeinsam Bahnbrechendes auf den Weg gebracht werden.
Hochschulrechtsreformen können großen Unmut auslösen. So zu beobachten bei dem aktuellen Vorhaben der bayerischen Staatsregierung ein Hochschulinnovationsgesetz auf den Weg zu bringen. Die erstaunten Hochschulangehörigen mussten im Oktober 2020 zur Kenntnis nehmen, dass offenbar ein Systemwandel im bayerischen Hochschulwesen ansteht, und in einem sog. Eckpunktepapier nachlesen, welche weitgehenden Änderungen in der Verfasstheit, der internen Governance und dem Aufgabenspektrum der Hochschulen für notwendig erachtet werden.
Während die Macher:innen des Gesetzes von Entfesselung und größtmöglicher Freiheit sprechen, verweisen die Kritiker:innen v.a. auf die mit dem avisierten Gesetzentwurf möglicherweise einhergehenden Prozesse der Entdemokratisierung, Deregulierung und Outputorientierung. Auch der ursprünglich angedachte enge Zeitplan bis zur Verabschiedung des Gesetzes durch den Landtag sowie die fehlende Einbeziehung aller Hochschulangehörigengruppen trug zur Kritik bei.
Lesen Sie selbst, welche Positionen von den verschiedenen Hochschul-Gruppierungen in die Debatte eingespeist werden.
Eckpunktepapier der Bayerischen Staatsregierung vom 20.12.2020, https://www.stmwk.bayern.de/download/20668_MRV-Novellierung-des-Bayerischen-Hochschulrechts-Eckpunkte-Hochschulrechtsreform_final_20102020.pdf
Studierendenvertretung der Hochschule München, https://hm-stuve.de/index.php/2021/02/16/stellungnahme-bayhschg/
LAK Bayern (Landesstudierendenvertretung) und Landesverband Wissenschaftler in Bayern, (Vertretung akademischer Mittelbau), https://hochschulvision.bayern/
Landeskonferenz der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten an bayerischen Hochschulen, https://www.lakof-bayern.de/aktivitaeten/hochschulpolitik/hochschulpolitik
Verband der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer an Fachhochschulen in Bayern e.V. (vhb) des Hochschullehrerbundes (hlb), https://www.vhb-bayern.de/aktuell.html
Professor:innen an bayerischen Hochschulen, https://hochschulreform-wir-sind-dabei.de/
Landesdekan*innenkonferenz Soziale Arbeit Bayern (LDK Bayern), https://www.ldk-bayern.de/
Hochschule Bayern e.V., https://www.hochschule-bayern.de/aktuelles/aktuelles-aus-der-bayerischen-hochschullandschaft/details/freiheit-in-verantwortung/
Stellungnahme der Senatsvorsitzenden an bayerischen Universitäten https://hochschulvision.bayern/2021/02/09/offener-brief-uni-senatsvorsitzende/
Stellungnahme der Senatsvorsitzenden an bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften
https://hochschulvision.bayern/2021/02/09/offener-brief-haw-senatsvorsitzende/
Das sagen die Gewerkschaften.
DGB Bayern; https://bayern.dgb.de/dgbrespekt/++co++8419ae70-8710-11eb-85b7-001a4a160123
GEW Bayern, Stellungnahme zur Änderung des Hochschulgesetzes; https://www.gew-bayern.de/presse/detailseite/neuigkeiten/zur-aenderung-des-hochschulgesetzes/
Und hier erfahren Sie, wie die Süddeutsche Zeitung darüber berichtet hat.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-hochschulgesetz-reform-soeder-1.5063066
12. Oktober 2020, 17:13 Uhr Neues Hochschulgesetz: Maximale Freiheit für Bayerns Unis
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayerisches-hochschulgesetz-reform-kritik-1.5068151
14. Oktober 2020, 18:42 Uhr Landtag: Das Gespenst der Autonomie
14. Oktober 2020, 14:23 Uhr Landtag – München: Keine Einigkeit bei Experten über Ziele für Hochschulgesetz
20. Oktober 2020, 15:55 Uhr Kabinett – München: Gesetz soll Hochschulen mehr Eigenverantwortung bringen
20. Oktober 2020, 18:59 Uhr Reform des Hochschulgesetzes: Mithalten mit Harvard oder Cambridge
24. Oktober 2020, 12:44 Uhr LMU und TU: „Ich glaube nicht, dass allen bewusst ist, was da kommt“
https://www.sueddeutsche.de/meinung/reform-des-hochschulgesetzes-die-firma-1.5105986?reduced=true
5. November 2020, 18:53 Uhr Reform des Hochschulgesetzes: Die Firma
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/bayern-hochschulreform-kritik-1.5123139?reduced=true
22. November 2020, 18:53 Uhr Universitäten in Bayern: Protest gegen Reformpläne
https://www.sueddeutsche.de/bayern/muenchen-nuernberg-demonstration-hochschulreform-1.5133415
Dezember 2020, 18:46 Uhr Nürnberg und München: Protest gegen geplantes Hochschulgesetz
13. Dezember 2020, 18:50 Uhr Bildung: Freistaat bleibt Dienstherr an Hochschulen
24. Dezember 2020, 13:40 Uhr Hochschulreform: Welch großen Beitrag kleine Fächer leisten
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/bayern-hochschulgesetz-reform-tu-muenchen-1.5161568
31. Dezember 2020, 7:38 Uhr Geplante Reform an Universitäten: Der Einfluss der TUM auf das Hochschulgesetz
19. Februar 2021, 18:58 Uhr Bildungspolitik: Angst um die kleinen Fächer. Eine Kammerspiele-Diskussion zum geplanten Hochschulgesetz
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-hochschulreform-sommersemester-2022-1.5248896?reduced=true
28. März 2021, 17:00 Uhr Bildung: Bayerns Hochschulreform liegt auf Eis
29. März 2021, 18:39 Uhr Forderung von SPD und Grünen: Anhörung zu Reform des Hochschulgesetzes
AG-Soziale Arbeit 